Mobilität der Produktionsfaktoren

Mobilität der Produktionsfaktoren als eines von 6 Prinzipien globaler Wirtschaftsordnung unter den Maximen Demokratie und Marktwirtschaft

Ein Artikel im Kompendium der marktwirtschaftlich-sozialökologischen Ökonomik

Zentrale Fragen angesichts der neoliberalen Krise:
Wie sind Beschäftigung und faire Einkommen zu sichern?
Wie kann die Umwelt effektiv geschützt werden?
Wie ist die wirtschaftliche Globalisierung zu gestalten?
Welchen Beitrag kann die Wirtschaftswissenschaft leisten?
Welche Aufgaben muss die Wirtschaftspolitik wahrnehmen?
Wie ist die Wirtschaftspolitik demokratisch zu legitimieren?

Hier geht’s zur Liste aller Artikel: Kompendium
Hier geht’s zur englischsprachigen Version: Mobility of Production Factors

Inhaltsverzeichnis

  1. Überblick
  2. Vorbemerkungen
  3. Faktormobilität und ihre Einschränkungen

1. Überblick

regionaleordnung01Angesichts des bedrohlichen Ausmaßes der Verheerungen, die von der neoliberalen Wirtschaftsdoktrin verursacht werden, bekommt die Hinwendung zu verträglichen ökonomischen Prinzipien geradezu eine existentielle Bedeutung. Aber erst wenn diese Prinzipien zu einem Modell zukunftsfähiger regionaler und globaler Wirtschaftsordnung zusammengefügt sind, lassen sich die dringend gebotenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen ableiten.

Alle 6 globalen Prinzipien sind in dem Artikel Prinzipien globaler Wirtschaftsordnung in Form von Fragen zusammengefasst. Die ergänzenden 17 regionalen Prinzipien sind in dem Artikel Prinzipien regionaler Wirtschaftsordnung aufgeführt, ebenfalls in Frageform.

Der Begriff »regional« bezieht sich im hier gegebenen Zusammenhang übrigens auf weitgehend homogene Einheiten, derzeit vor allem Nationalstaaten und supranationale politische und wirtschaftliche Unionen, die alle Voraussetzungen für politische Souveränität und wirtschaftliche Autonomie mitbringen und in der Lage sind, ein tragfähiges Fundament für ein gedeihliches Zusammenwachsen der Welt zu bilden. Diese Einheiten werden nachfolgend auch als Wirtschaftsräume bezeichnet.

Als abschreckendes Beispiel können hier die Europäische Union (EU) und speziell die innerhalb der EU bestehende Eurozone dienen. Beides sind supranationale Einheiten, die aus politischem und wirtschaftlichen Eigennutz mächtiger Akteure hervorgegangen sind und deren Inhomogenität und Zentralismus seither großes Zerstörungspotential entfaltet (siehe dazu den Artikel Demokratie und Europäische Integration).

Vorbemerkungen

Im Laufe der historischen wirtschaftlichen Entwicklung in Europa und den USA haben sich Demokratie und Marktwirtschaft als Maximen der Wirtschaftsordnung herauskristallisiert und bewährt. Beide Maximen sind jedoch durch die seit den 1980er Jahren andauernde neoliberale Indoktrination soweit entstellt worden, dass die ihnen innewohnenden »natürlichen Prinzipien« von den Bürgern kaum noch wahrgenommen werden. Es gilt deshalb, diese Prinzipien wieder hervorzukehren und sie zu einem Modell zukunftsfähiger regionaler und globaler Wirtschaftsordnung zusammenzufügen. Siehe auch den Artikel Markt und Marktwirtschaft.

Das hier vorgestellte Modell beruht im Gegensatz zu den zentralistischen Strukturen, die der neuzeitliche Neoliberalismus hervorbringt, auf dezentralen, besser noch: auf subsidiären Strukturen. Nur indem Demokratie und Marktwirtschaft (wieder) gemeinsam und gleichermaßen von den Bürgern in möglichst vielen Ländern als überzeugende Maximen erkannt werden, kann in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft eine Kultur der politischen Mitbestimmung und wirtschaftlichen Selbstbestimmung einkehren und auf soziale und ökologische Gerechtigkeit hinwirken. In subsidiäre Strukturen eingebettet, fällt den Menschen dann die volle Verantwortung für ihr Tun und ihr Wohlergehen zu, so dass sie jederzeit veranlasst sind, im Austausch miteinander vor allem die Verhältnisse in ihrer unmittelbaren Umgebung zu gestalten und damit zugleich die Voraussetzungen und das Fundament für den globalen Austausch zu schaffen.

Die soziale und ökologische Gerechtigkeit erwächst im übrigen aus einer Vielzahl wirtschaftlicher Mechanismen: So werden zum Beispiel die im neoliberalen Kontext falsch definierten Begriffe Effizienz und Produktivität sowie Spezialisierung im Sinne sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit neu bestimmt und nicht mehr der Willkür eines »liberalisierten«, also ungeregelten Marktes, sondern der wirtschaftspolitischen Steuerung unterworfen. Der Markt erhält dadurch die ihm gemäße Freiheit zurück, die ihn bei sinnvollen und einheitlichen Rahmenbedingungen, Regeln und Standards wie keinen anderen Mechanismus befähigt, die wirtschaftlichen Ressourcen effizient und gerecht zuzuordnen.

Als zentrales Informationsmedium und Steuerelement der individuellen Markttransaktionen der wirtschaftlichen Akteure fungiert der Preis, der diese, seine eigentliche Funktion, wieder wahrnehmen kann, weil er, unter den Bedingungen sozialer und ökologischer Gerechtigkeit und Produktivität, alle internen und externen Kosten widerspiegelt. Indem sich die Akteure von wahrheitsgemäßen Preisen leiten lassen, die im Wechselspiel von Angebot und Nachfrage entstehen, bewegen sich die wirtschaftlichen Ressourcen – wie von »unsichtbarer Hand« gelenkt – dorthin, wo sie dem Einzelnen und zugleich der Gemeinschaft den größten Nutzen stiften. Siehe ergänzend dazu auch den Artikel Wirtschaftliche Preisbildung.

Subsidiäre Strukturen sorgen dafür, dass Wohlstand und Wohlfahrt nicht mehr den Unwägbarkeiten einer weltweit unter oligarchischer Herrschaft und hoher Kapitalkonzentration erwirtschafteten Produktionsmenge ausgeliefert sind, sondern sich wie von selbst aus der binnenwirtschaftlichen Produktionsstruktur ergeben. Allein die Produktionsstruktur ist ausschlaggebend für die lokale und regionale wirtschaftliche Vielfalt und folglich für die Höhe des Beschäftigungsstandes, die leistungsgerechte Gleichverteilung in der Gesellschaft und den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen.

Im Gegensatz zur Binnenwirtschaft können der Außenwirtschaft, also dem internationalen Handel und grenzüberschreitenden Wettbewerb, die Freiheiten geregelter Binnenmärkte ihrer Natur nach nicht zugestanden werden. Der internationale Handel und Wettbewerb muss sich angesichts der völlig unterschiedlichen Traditionen, Standards und Ressourcen in der Welt vielmehr auf bilaterale Handelsvereinbarungen zwischen autonomen Wirtschaftsräumen gründen, in denen der Wechselkurs als entscheidendes Bindeglied festgelegt ist, ergänzt durch Zölle und Handelskontingente, um die Unterschiede zum Wohle beider Seiten auszugleichen. Diese Vereinbarungen müssen vor allem sicherstellen, dass sich importierte Produkte mit ihren Eigenschaften und Preisen möglichst belebend und schadlos in den Binnenwettbewerb einfügen.

Die Trennung in regionale und globale Ordnung ergibt sich somit ganz natürlich aus der prinzipiellen Unterschiedlichkeit von Binnen- und Außenwirtschaft. Das erklärt zugleich, warum es eine übergeordnete, alles bestimmende, sich selbst regulierende und stabilisierende Weltwirtschaftsordnung in einer wünschenswert vielgestaltigen und demokratischen Welt nicht geben kann. Siehe dazu auch den Artikel Zukunftsfähiger Außenhandel.

Im Austausch zwischen Wirtschaftsräumen reduziert sich die globale Ordnung auf die Vereinbarung von Verhaltensnormen, speziell auf die Normen des internationalen Handels und der internationalen Zusammenarbeit. Bei Anwendung dieser Normen kann die binnenwirtschaftliche Subsidiarität über die Grenzen von Wirtschaftsräumen hinaus fortgesetzt werden und auf der globalen Ebene in Form von Projekten globalen Interesses und Ausmaßes ihre Vollendung finden.

Mit der binnen- und der grenzüberschreitenden Subsidiarität wird die doktrinäre Praxis überwunden, wirtschaftspolitische Vollmachten von unteren auf übergeordnete Ebenen (zumal staatsferne) zu übertragen, um, wie von neoliberalen Protagonisten behauptet, »sachgerechtere« und »effizientere« Entscheidungen herbeizuführen. Damit entfällt zugleich die Rechtfertigung für die Welthandelsorganisation (WTO) heutiger Prägung, die von ihren derzeit 164 Mitgliedsländern als Gralshüter des globalen Verdrängungswettbewerbs mit Dumpingpreisen in Leitwährung (Dollar und Euro) betraut ist. Ein in der Wirtschaftsgeschichte einzigartiger Vorgang, denn Bedingung für die Mitgliedschaft ist der (freiwillige) Verzicht auf nationale wirtschaftspolitische Autonomie.

Festzuhalten ist, dass die Abgrenzung der spezifischen Funktionen der verschiedenen wirtschaftlichen Ebenen, also die subsidiäre Strukturierung von Wirtschaftsräumen im Inneren und darüber hinaus, absolut entscheidend für die Zukunftsfähigkeit der einzelnen Wirtschaftsräume wie auch für die Weltwirtschaft insgesamt ist:

Funktionstüchtige Regionalität ist Voraussetzung für zukunftsfähige Globalität. Globalität ist das Komplement funktionstüchtiger Regionalität.

Nachfolgend nun das Plädoyer für die pflichtgebundene Mobilität der Produktionsfaktoren als eines der 6 Prinzipien globaler Wirtschaftsordnung:

3. Faktormobilität und ihre Einschränkungen

ProduktionsfaktorenPNG01Die Produktionsfaktoren, die als Input in die Produktionsprozesse einfließen, werden in der klassischen Dreiteilung Arbeit, Boden und Kapital genannt. Dabei schließt der Faktor Arbeit alle Fähigkeiten und Tätigkeiten ein, die der Mensch in die Produktion einbringt – auch sein Wissen und seine Fähigkeit, sich neues Wissen anzueignen. Unter dem Faktor Boden werden alle Rohstoffe der Erdkruste, der Meere und der Atmosphäre sowie Energie und Grundstücke zusammengefasst. Der Faktor Kapital umfasst Werkzeuge, Maschinen, Anlagen, Gebäude und Einrichtungen, die direkt oder indirekt zur Produktion beitragen.

Zu beachten ist, dass Kapital immer selbst aus einer Produktion hervorgeht, in die zunächst ebenfalls Arbeit und Boden als originäre Faktoren einfließen. Kapital ist daher kein originärer, sondern ein abgeleiteter (derivativer) Produktionsfaktor. Was die Pflichtigkeiten des Kapitals betrifft (siehe unten), erübrigt sich eine Unterscheidung in Sach- und Geldkapital, weil beide Arten jederzeit gegeneinander getauscht werden können. Die Möglichkeit der Tauschbarkeit ist Teil eines wesentlichen Mechanismus, der die wirtschaftliche Dynamik in Marktwirtschaften erzeugt: Indem die Zentralbank die Geldmenge steuert, befähigt sie die Geschäftsbanken, die Wirtschaft mit Krediten zu versorgen, was wiederum Unternehmern erlaubt, mit vorhandenem Sachkapital dinglich gesicherte Darlehen aufzunehmen und in Produktionsanlagen zu investieren, um neues Sachkapital zu produzieren, das seinerseits in weitere Produktionen einfließen kann. Dieser Prozess kann endlos fortgesetzt werden – und Wohlstand und Wohlfahrt erhöhen – vorausgesetzt, die originären Faktoren Arbeit und Naturressourcen werden nicht beschädigt oder gar zerstört.

Die Mobilität der drei Produktionsfaktoren wird in der hier dargestellten subsidiär strukturierten sozialökologischen Marktwirtschaft durch drei Grundsätze eingeschränkt: die Sozialpflichtigkeit, die Umweltpflichtigkeit und – als deren Fundament – die Ortsgebundenheit. Diese Grundsätze können gegebenenfalls durch demokratisch legitimierte Entscheidungen aufgehoben werden.

Ich habe die nachfolgenden Absätze bewusst im Indikativ verfasst und ohne bei den einzelnen Aussagen auf den jeweiligen neoliberalen Istzustand hinzuweisen, um den Text nicht zu überfrachten und die Lesbarkeit zu erhalten:

Zum Faktor Arbeit: Für den wirtschaftlich tätigen Menschen ergeben sich am Orte seiner Tätigkeit natürliche Verpflichtungen und Einschränkungen solidarischer Art gegenüber der Gemeinschaft sowie bewahrender Art gegenüber der Umwelt. Diese Verpflichtungen sind allerdings innerhalb autonomer Wirtschaftsräume örtlich transferierbar, ohne dass dadurch Kosten verlagert (externalisiert) würden. Wenn beispielsweise bestimmte Produktionen aus produktionstechnischen Gründen auf höherer wirtschaftlicher Ebene an zentralen Standorten aufgebaut werden, wird die nationale Freizügigkeit dafür sorgen, dass geeignete Arbeitskräfte unterschiedlicher lokaler Herkunft eine solche Chance nutzen und zuwandern.

Ganz anders dagegen die grenzüberschreitende Mobilität von Arbeitskräften: Sie muss reglementiert sein, weil soziale und ökologische Verpflichtungen aus den Standards der jeweiligen Wirtschaftsordnungen hervorgehen und an sie gebunden sind. Bei ungeregeltem Grenzverkehr würden als Folge unterschiedlicher Standards Sogwirkungen in die eine oder andere Richtung entstehen; frei wandernde Arbeitskräfte würden einerseits ihre solidarischen Verpflichtungen hinter sich lassen und andererseits in fremden Solidargemeinschaften schmarotzen – und sie würden hier wie dort externe Kosten verursachen. Siehe ergänzend auch den Artikel Vollbeschäftigung.

Die grenzüberschreitende Mobilität unterliegt deshalb wirtschaftspolitischer Entscheidung und ist stets zweckgebunden: Wirtschaftsräume können zum Zwecke des Wissenstransfers und Lernens einen zeitlich begrenzten Austausch von Schülern, Studenten und Arbeitskräften vereinbaren; sie können ihre Arbeitskräfte zeitlich begrenzt in supranationale Funktionen und Projekte abordnen – zum Beispiel für die Entwicklungshilfe; und sie können sich schließlich auch bilateral auf kulturell und bevölkerungspolitisch verantwortbare Ein- und Auswanderungsströme einigen.

Ein allgemeines Grundrecht auf freie Mobilität besteht hingegen nicht und ließe sich ethisch auch nicht begründen. Zwar gewähren rechtsstaatlich-demokratische Wirtschaftsräume ihren Bürgern das Recht auf Auswanderung, aber ein komplementäres Recht auf Einwanderung, also ein dauerhaftes Gastrecht, lässt sich daraus nicht ableiten. In der Praxis sind Wirtschaftsräume ihren Bürgern und ihrer Umwelt gegenüber verpflichtet, ihre Einwanderungspolitik in voller Souveränität so zu gestalten, dass ihre soziokulturelle Identität vor übertriebener Kolonialisierung geschützt und der Erhalt ihrer natürlichen Lebensgrundlagen durch eine Begrenzung der Bevölkerungsdichte gewährleistet ist. Daneben besteht allerdings ein allgemeines Besuchsrecht, das es Bürgern erlaubt, sich als Reisende zeitlich begrenzt in andere Länder zu begeben, ohne dass die Gastländer aber verpflichtet wären, Besuchern besondere Freiheiten zu gewähren oder auf deren Forderungen einzugehen. Für den größeren Zusammenhang empfehle ich den Artikel Demographie und Altersvorsorge.

Zum Faktor Naturressourcen: Die Sozial- und Umweltpflichtigkeit einschließlich der Ortsgebundenheit natürlicher Ressourcen, zu denen sich Wirtschaftsräume bekennen, bieten die Garantie, dass die Ressourcen flächendeckend mit dem Ziel größtmöglicher sozialer und ökologischer Produktivität eingesetzt werden und dadurch dauerhaft erhalten bleiben. Die Pflichtigkeiten und die Ortsgebundenheit verlangen, dass Rohstoffe nur in begrenzten Mengen und nach Möglichkeit auf Gegenseitigkeit gehandelt werden und dass sich Handelspartner in bilateralen Vereinbarungen zur Wiederverwendung der Rohstoffe in Stoffkreisläufen verpflichten. Grundstücke entziehen sich dagegen der grenzüberschreitenden Veräußerung und sollten als öffentliches Gut auch bei ausländischer und supranationaler Nutzung nur auf Zeit verpachtet werden.

Zum Faktor Kapital: Das Kapital »erbt« als abgeleiteter Produktionsfaktor die Pflichtigkeiten und die Ortsgebundenheit der originären Faktoren Arbeit und Boden. Das gilt für Sach- und Geldkapital gleichermaßen, weil beide, wie gesagt, jederzeit gegeneinander getauscht werden können. Die ererbten Pflichtigkeiten und Einschränkungen bedeuten vor allem, dass Eigner ihr Kapital nicht eigenmächtig aus der Ortsgebundenheit lösen können, schon gar nicht grenzüberschreitend. Eigner können ihre Verfügungsgewalt lediglich in engen örtlichen Grenzen ausüben, weil die an der Erwirtschaftung des Kapitals beteiligten Arbeitskräfte ein dauerhaftes Anrecht auf Beteiligung an der gewinnbringenden Nutzung des Kapital haben. Dementsprechend muss der grenzüberschreitende Einsatz von Kapital demokratisch legitimiert und auf supranationale Programme und Projekte begrenzt sein, die humanitären Zwecken dienen, wie zum Beispiel der Entwicklungshilfe.

Ergänzend empfehle ich die Artikel Produktionsfaktoren und Wirtschaftliche Subsidiarität.

Hier geht’s zur englischsprachigen Version: Mobility of Production Factors.

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out /  Change )

Google photo

You are commenting using your Google account. Log Out /  Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out /  Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out /  Change )

Connecting to %s

%d bloggers like this: