Neoliberalismus – alt und neu

Die begriffliche Verwirrung infolge der Unterschiede zwischen historischen neoliberalen Theorien und der neuzeitlichen neoliberalen Doktrin

Ein Artikel im Kompendium der marktwirtschaftlich-sozialökologischen Ökonomik

Zentrale Fragen angesichts der neoliberalen Krise:
Wie sind Beschäftigung und faire Einkommen zu sichern?
Wie kann die Umwelt effektiv geschützt werden?
Wie ist die wirtschaftliche Globalisierung zu gestalten?
Welchen Beitrag kann die Wirtschaftswissenschaft leisten?
Welche Aufgaben muss die Wirtschaftspolitik wahrnehmen?
Wie ist die Wirtschaftspolitik demokratisch zu legitimieren?

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Inhaltsverzeichnis Überblick Die Doppeldeutigkeit des Begriffs Die frühere ökonomische Denkschule Der neuzeitliche Neoliberalismus Der unsinnige wirtschaftswissenschaftliche Disput Die ökonomische Lehre unter neoliberalen Verhältnissen

1. Überblick

Die Gegenüberstellung der historischen neoliberalen Theorien mit der gegenwärtigen, »modernen« neoliberalen Doktrin kann helfen, die begriffliche Verwirrung zu beseitigen, und sie ist geeignet, den Blick für die notwendigen ökonomischen Weichenstellungen zu schärfen, die wir angesichts der von der gegenwärtigen Wirtschaftsdoktrin verursachten sozialen und ökologischen Krise zu bewältigen haben.

2. Die Doppeldeutigkeit des Begriffs

Die Verwendung des Begriffs »Neoliberalismus« stiftet immer wieder Verwirrung. Einerseits hat sich der Begriff für die doktrinären Grundsätze der seit den 1980er Jahren ständig fortschreitenden wirtschaftlichen Globalisierung eingebürgert, andererseits steht er für eine ökonomische Denkschule, die ihren Ursprung in den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts hat und sich überdies in den nachfolgenden Jahrzehnten in eine deutsche und eine österreichisch-angelsächsische Variante aufspaltete. Da speziell die historische deutsche und die gegenwärtige Bedeutung kaum Gemeinsamkeiten aufweisen und sich in der wesentlichen Frage des Zusammenwirkens von wirtschaftspolitischer Regelung und Marktmechanismus sogar diametral gegenüberstehen, sollten sie nicht verwechselt werden. Wie sich zeigen wird, passt der Begriff von seiner wörtlichen Bedeutung her für den Prozess der mit der gegenwärtigen Globalisierung einhergehenden wirtschaftlichen Deregulierung und »Marktliberalisierung« sogar besser als für die frühere deutsche Denkschule. Siehe auch den Artikel Wirtschaftliche Globalisierung.

3. Die frühere ökonomische Denkschule

Der historische Neoliberalismus ist in den dreißiger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts als ordnungspolitische ökonomische Theorie und Lehre entwickelt worden – zum einen beflügelt von den schlechten Erfahrungen mit dem Laissez-faire-Liberalismus des neunzehnten Jahrhunderts, zum anderen als Antwort auf den Totalitarismus der damaligen Zeit. Zentrale Idee der beteiligten Ökonomen war es, privatwirtschaftliche Initiative mit einer institutionellen Rahmenordnung zu verbinden, um den freien Wettbewerb sowohl vor ausufernder Marktmacht als auch vor übertriebener staatlicher Vereinnahmung zu schützen. Die hohe Produktivität, die aus dieser Verbindung erwartet wurde, sollte vor allem dem sozialen Ausgleich dienen.

Die Entwicklung hat jedoch nicht zu einer einheitlichen neoliberalen Theorie geführt, sondern bis in die neunziger Jahre hinein unterschiedliche Lehrmeinungen und unterschiedliche Wirtschaftspolitiken hervorgebracht. Den größten wirtschaftspolitischen Einfluss hatte zunächst der sogenannte Ordoliberalismus der Freiburger Schule, der die Grundlage für die Soziale Marktwirtschaft der jungen Bundesrepublik Deutschland unter dem Wirtschaftsminister und späteren Kanzler Ludwig Erhard bildete (siehe das Photo links). Treibende Kraft der Freiburger Schule war der Ökonom Walter Eucken, der für eine aktiv zu gestaltende Rahmenordnung eintrat, die wirtschaftlichen und sozialen Belangen gleichermaßen gerecht werden sollte (Eucken hat wegen dieser Zielsetzung den Begriff Neoliberalismus übrigens als unpassend abgelehnt). Kern des von Eucken entwickelten Modells war eine umfassende Wettbewerbsordnung aus konstituierenden und regulierenden Prinzipien, die sich auf die Maxime eines »Preissystems vollständiger Konkurrenz« gründete. Da Eucken zugleich offene Märkte forderte, speziell die Aufhebung von Zöllen und Mengenbeschränkungen, bleibt unklar, wie er eine strikte binnenwirtschaftliche Ordnungs- und Wettbewerbspolitik bei nicht durch Zölle angepasste Importpreise und beliebigen Importmengen aufrechterhalten wollte. Der Erhardschen Politik blieb dieser Test allerdings erspart, weil sie noch den festen Regeln der Nachkriegsordnung, den Vereinbarungen des Bretton-Woods-Abkommens, von 1944 verpflichtet war und die Öffnung der Märkte erst in den siebziger Jahren einsetzte (siehe dazu den Artikel Bretton-Woods-System).

Die österreichisch-angelsächsische Variante des historischen Neoliberalismus geht auf Arbeiten des aus Österreich stammenden Ökonomen Friedrich August von Hayek zurück. Hayek war Nachfolger von Eucken in Freiburg und setzte im Gegensatz zu diesem auf eine spontane, sich jeweils natürlich (evolutionär) entwickelnde Rahmenordnung. In den siebziger und achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts knüpfte die sogenannte Chicago-Schule unter dem US-amerikanischen Ökonomen Milton Friedman an Hayeks Vorstellungen an und löste mit ihrem sogenannten Monetarismus eine Renaissance der angebotsorientierten neoklassischen Theorie aus. Kennzeichnend für Neoklassik und Monetarismus ist die Annahme idealer Märkte mit vollkommener Konkurrenz, vollständiger Information und vollständiger Voraussicht aller Akteure sowie flexibler Preise und Löhne und eines sich daraus automatisch ergebenden wirtschaftlichen Gleichgewichts mit Vollbeschäftigung. Diese Vorstellungen fanden unmittelbar Eingang in die neokonservativen Politiken von Margret Thatcher und Ronald Reagan und beschleunigten weltweit den Prozess der »Marktliberalisierung«.

4. Der neuzeitliche Neoliberalismus

Mitte der 1990er Jahre wird der ungezügelte Prozess der »Marktliberalisierung« und Globalisierung von Kritikern erstmals ohne historischen Rückbezug als »neoliberal« bezeichnet. Rückblickend lässt sich der Zustand der neunziger Jahre als eine Verschmelzung der Wiener Schule von Hayek mit der Chicagoer Schule von Friedman auffassen, angetrieben durch die »Befreiung« des unternehmerischen Gewinn- und Expansionsstrebens von nationalstaatlicher Regelung, die mit dem Scheitern des Bretton-Woods-Abkommens Anfang der siebziger Jahre einsetzte. Im Gegensatz zu den Varianten der früheren neoliberalen Denkschule ist die neuzeitliche »neoliberale« Doktrin weder aus einer ökonomischen Theorie hervorgegangen noch kann sie sich auf empirische Erfahrungen berufen. Sie wird einzig von den eigennützigen Machenschaften finanzwirtschaftlicher und industrieller Akteure und ihrer ökonomischen und politischen Verfechter getragen. Eine solche Entwicklung ist in der Wirtschaftsgeschichte ohne Beispiel.

Seit der Jahrtausendwende werden nun unter dem Eindruck der sich anbahnenden sozialen und ökologischen Verheerungen immer wieder Versuche unternommen, die »moderne neoliberale Doktrin« wirtschaftswissenschaftlich zu verbrämen, auch um die Vormachtstellung finanzwirtschaftlicher und industrieller Interessen zu sichern. Die Verfechter der Doktrin äußern sich dazu vorzugsweise in einzelnen Versatzstücken, wohl weil ihnen bewusst ist, dass die inneren Widersprüche der Doktrin ein schlüssiges Gedankengebäude nicht zulassen. Ebenso vermeiden sie es, den von ihnen unterstützten Kurs an einem Begriff festzumachen. Damit bezwecken sie, den Schutzschild zu bewahren, hinter dem sie angesichts der unwägbaren Folgen der Entwicklung sehr beweglich argumentieren können, und sie versuchen, die unter dem Adjektiv »neoliberal« auf sie hereinbrechende Kritik als begrifflich und inhaltlich fehlgeleitet hinzustellen. Die Macht der faktischen sozialen und ökologischen Verheerungen sorgt jedoch dafür, dass sich die Begriffe »neoliberale Globalisierung« und »Neoliberalismus« mangels anderer Bezeichnungen unaufhaltsam durchsetzen. Sogar in der Wirtschaftsredaktion der Süddeutschen Zeitung, von der grundsätzliche Kritik am System nicht zu erwarten ist, werden die Begriffe inzwischen von einigen Redakteuren ohne Anführungszeichen in ihrer neuzeitlichen Bedeutung benutzt. Schließlich kann eine Entwicklung, deren inhaltliche Zusammenhänge für viele Menschen unfassbar sind, nicht auch noch begrifflich unfassbar bleiben.

Weil Kritik an der vorgetäuschten wissenschaftlichen Grundlage der »modernen neoliberalen Doktrin« lächerlich wäre, befassen sich ernstzunehmende Kritiker ausschließlich mit den unübersehbaren globalwirtschaftlichen Fakten und deren Auswirkungen. Kritisiert werden vor allem die unübersehbaren Asymmetrien bei der Verteilung von wirtschaftlicher Macht, von Produktionskapital, von Eigentum, Vermögen und Arbeitseinkommen sowie die von den Protagonisten verbreitete Illusion der absoluten Rationalität, Selbstregulierung und Wohlfahrtsorientierung des speziellen neuzeitlich-neoliberalen Markt- und Preismechanismus, zumal im globalen Maßstab. Um einiges populärer ist verständlicherweise die unmittelbare Kritik an den unübersehbaren sozialen Missständen, aber auch an den ökologischen Verheerungen, die sich in zunehmender Massenarbeitslosigkeit, Massenarmut und irreversibler Umweltzerstörung manifestieren. Der Niedergang Griechenlands ist dafür Beweis genug (siehe obige Karikatur).

Wie oben angedeutet, ist der gegenwärtige Neoliberalismus ungeachtet seiner von wirtschaftlichen Interessen getriebenen Entstehungsgeschichte nicht frei von historischen Bezügen: Er enthält Elemente der im achtzehnten Jahrhundert entstandenen Klassischen Lehre, die den Eigennutz der wirtschaftlichen Akteure und die Zurückhaltung des Staates in den Mittelpunkt stellt, und er geht zugleich mit der Illusion von der Selbststabilisierung des privaten Wirtschaftssektors konform, die im Mittelpunkt der neoklassischen Lehre und des Monetarismus steht. Diesen beiden Denkrichtungen ähnelt er insbesondere darin, dass seine Verfechter dazu neigen, die von ihnen selbst verursachten negativen externen Effekte in Gesellschaft und Umwelt zu verharmlosen oder zu negieren.

5. Der unsinnige wirtschaftswissenschaftliche Disput

Geradezu grotesk aber mutet der im Hintergrund der gegenwärtigen Entwicklung ausgetragene Disput neoklassisch und keynesianisch orientierter Ökonomen über die Deutungshoheit der Ursachen der Massenarbeitslosigkeit an. Und das, obwohl weder die als Thatcherismus und Reaganomics in die Geschichte eingegangene angebotsorientierte Ökonomik noch die antizyklische Methode des englischen Nationalökonomen Maynard Keynes geeignet ist, den auf offenen globalen Märkten ausgetragenen Wettbewerb um das wirkungsvollste Sozial- und Öko-Dumping in humane Schranken zu weisen:

Die Angebotsökonomik setzt auf eine Entfesselung der Marktkräfte durch Abbau unternehmerischer Steuern und Auflagen in der Absicht, dadurch Beschäftigung und Wohlstand zu generieren. Stattdessen heizt sie jedoch den auf offenen globalen Märkten ausgetragenen Wettbewerb und in Folge den wirtschaftlichen Konzentrationsprozess weiter an und erzeugt neue Arbeitslosigkeit und Ungleichverteilung.

Die Keynessche Methode beruht darauf, die öffentlichen Investitionen in der Rezession schuldenfinanziert zu erhöhen, um die Gesamtnachfrage und damit indirekt auch die Arbeitsnachfrage zu erhöhen. Unter dem steigenden neoliberalen Kostendruck wird dadurch, wenn überhaupt, jedes Mal nur ein Strohfeuer ausgelöst. Zudem setzt diese Methode, die unter dem Begriff »deficit spending« bekannt geworden ist, ausgeglichene öffentliche Haushalte einschließlich der realistischen Aussicht voraus, die öffentlichen Schulden im Aufschwung wieder zu tilgen.

Entscheidend für das Verständnis der Wirkungslosigkeit beider Methoden ist die Tatsache, dass beide in einer Zeit entstanden sind, als die autonome nationalstaatliche Regelung von Binnen- und Außenwirtschaft noch eine Selbstverständlichkeit war. Dass beide Methoden bei bewusst rückläufiger Regelung, also bei Deregulierung und folglich offenen globalen Märkten, versagen müssen, dürfte daher eigentlich niemanden überraschen. Auch kann der ökonomische Disput mit seinem Rückgriff auf die aus dem Kontext gerissenen Thesen nicht dazu beitragen, den neuzeitlichen Neoliberalismus von seinen inneren Widersprüchen zu befreien.

Für einen tieferen Einblick empfehle ich die Artikel Klassische und Neoklassische Lehre und Keynesianismus.

6. Die ökonomische Lehre unter neoliberalen Verhältnissen

Die Ökonomik hat sich seit den neunziger Jahren in eine bedauerliche Abhängigkeit vom gegenwärtigen neoliberalen Geschehen begeben und ihre wissenschaftliche Neutralität dabei größtenteils eingebüßt. Schizophren daran ist, dass schätzungsweise 95 Prozent der Lehrkräfte an volks- und betriebswirtschaftlichen Fakultäten den Mainstream des neoliberalen Kurses vertreten und den negativen Auswirkungen der neoliberalen Globalisierung unkritisch gegenüberstehen. Gleichwohl zeigen sie sich empört, wenn ihnen das Etikett »neoliberal« angeheftet wird, weil auch sie, wie oben angedeutet, die Entwicklung nicht an einem Begriff festmachen und sich nicht festlegen wollen. Außerdem ist es an Hochschulen üblich geworden, Kritik am herrschenden Wirtschaftssystem zu missbilligen, besonders wenn sie von Studenten geäußert wird. Dadurch sind die heranwachsenden Ökonomen einem ungeheuren Anpassungsdruck ausgesetzt, der sich durch ihre laufend verschlechternden Aussichten auf einen sicheren Arbeitsplatz noch verstärkt. In diesem Umfeld haben weder die Entwicklung einer post-neoliberalen ökonomischen Theorie noch der dringend erforderliche wirtschaftspolitische Paradigmenwechsel eine Chance. Die existentielle Frage, wie Binnen- und Außenwirtschaft in einer zusammenwachsenden Welt zukunftsfähig zu gestalten sind, muss derweil ohne Beitrag der akademischen Lehre beantwortet werden.

Einer der wenigen Ökonomen, die es wagen, die Dinge beim Namen zu nennen, ist Edward Fullbrook, Visiting Research Fellow an der School of Economics der University of the West of England, UK. Als Editor des Buches »A Guide to what’s wrong with Economics« wendet er sich gezielt an die heutigen Studenten der Ökonomik und schreibt in seiner Einleitung unter anderem (Fullbrook 2004, S.1):

»Dieses Buch bietet Ihnen einigen Schutz vor der Indoktrination, der Sie als Student der Wirtschaftswissenschaft wahrscheinlich ausgesetzt sind. Es gibt etliche Sachverhalte, die Ihre Lehrer Ihnen bezüglich der Sorte von Ökonomik mitteilen sollten, die sie unterrichten – aber in den meisten Fällen nicht tun werden. Dieses Buch möchte Sie auf einige substantielle Versäumnisse und logische Widersprüche der neoklassischen Ökonomik aufmerksam machen, und auch auf ihre versteckten ideologischen Ziele, ihre Missachtung der natürlichen Umwelt und ihre Unfähigkeit, wirtschaftliche Themen im ökologischen Kontext zu behandeln, ihren üblichen Missbrauch von Mathematik und Statistik, ihr Unvermögen, die wesentlichen Fragen der Globalisierung anzusprechen, ihren ethischen Zynismus bezüglich Armut, Rassismus und Sexismus, und ihre Missinterpretation der Wirtschaftsgeschichte.« (eigene Übersetzung aus dem Englischen)

Ergänzend empfehle ich die Artikel Neoliberale Wirtschaftsdoktrin, Neoliberale Scheinargumente und Neoliberaler Teufelskreis.

Hier geht’s zur englischsprachigen Version: Neoliberalism – old and new.

Hinweis zur COVID-19-Pandemie

Die Pandemie hat die wesentlichen Schwächen der neoliberalen Wirtschaftsordnung für jeden fühlbar offengelegt, vor allem den Mangel an medizinischen, aber auch anderen Produkten, der durch Unterbrechungen der völlig irrwitzig vernetzten Wertschöpfungs- und Lieferketten weltweit bedingt ist.

Die Analysen des neoliberalen Systems sowie die darauf aufbauenden Prinzipien und praktischen Vorgehensweisen zum Aufbau eines zukunftsfähigen Systems, die das vorliegende Kompendium präsentiert, erhalten durch das Coronavirus eine unerwartete Aktualität. Jetzt gilt es, die Chance zu nutzen und wirtschaftspolitischen Druck aufzubauen, um die Entwicklung einer nachhaltig auf gesellschaftliche und ökologische Wohlfahrt gerichteten Wirtschaftsordnung durchzusetzen.

Der nachfolgende Artikel verweist dazu auf die im Kompendium enthaltenen zielgerichteten Argumente: COVID-19 und Globalisierung
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Quellen und Literatur

Fullbrook, Edward (Editor): A Guide to What’s Wrong with Economics. Anthem Press, 2004